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   LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22   

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https://dejure.org/2022,45455
LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22 (https://dejure.org/2022,45455)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07.06.2022 - L 3 U 11/22 (https://dejure.org/2022,45455)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 07. Juni 2022 - L 3 U 11/22 (https://dejure.org/2022,45455)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Harnblasenkarzinom bei einem Schweißer - streitige BK Nr. 1301 ("Erkrankungen durch aromatische Amine") - hier kein Nachweis des Kontakts zu aromatischen Aminen - gemäß BK-Report 1/2019 "Aromatische Amine" Schmierfette in der Bundesrepublik Deutschland im Gegensatz zu ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Köln, 18.02.2014 - 3 U 15/13

    Begriff des qualifizierten Verschuldens i.S. von § 435 HGB

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Im Berufungsverfahren vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz ( L 3 U 15/13) wurden weitere Ermittlungen zu den arbeitsplatztechnischen Voraussetzungen veranlasst: Der Präventionsdienst der Beklagten teilte in Stellungnahmen vom 23. Juli 2013 (Sachgebietsleiter R ) 22. Juli 2013 (Präventionsdienstleiter Lacke), 9. Mai 2014 (Dr. P ) und 10. Juli 2014 (Sachdienstleiter R ) ergänzend mit, dass sich bei Durchsicht der Betriebsakten der Firmen F E GmbH, W M Rohrleitungsbau und A B keine Hinweise auf eine Belastung mit aromatischen Aminen ermitteln ließen.

    Zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes wird im Übrigen auf die Gerichtsakte und die den Kläger betreffenden Verwaltungsakten der Beklagten sowie auf die beigezogene Verfahrensakte L 3 U 15/13 (S 15 U 270/10) Bezug genommen.

    Auch die arbeitstechnischen Erwägungen des im ersten Berufungsverfahren (L 3 U 15/13) auf Antrag des Klägers gutachterlich gehörten Arbeitsmediziners Prof. Dr. N (Gutachten vom 26. Mai 2015) sind nicht überzeugend.

  • LSG Bayern, 27.11.2013 - L 2 U 616/11

    Eine kumulativ vom Körper aufgenommene Dosis von 1 Milligramm 2 Naphthylamin ist

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Schon die Aufnahme von einem Milligramm 2NA sei nach einem Urteil des Bayerischen LSG vom 25. November 2011 (vermutlich: Urteil vom 27. November 2012 - L 2 U 616/11 -) aufgrund des stochastischen Verursachungsprinzips ausreichend, um ein Harnblasenkarzinom auszulösen.

    Sofern Dr. Dr. R , gestützt auf das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. November 2012 - L 2 U 616/11 - (juris, Rn. 38), eine kumulativ vom Körper aufgenommene Dosis von 1 mg 2NA ausreichen lässt, um Harnblasenkrebs verursachen zu können, kann diese Aussage jedenfalls nicht auf die hier betroffenen aromatischen Amine 4-Aminobenzol und o-Toluidin übertragen werden.

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm:

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Die Beweiswürdigungsregel lässt also das Erfordernis, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK 1301 mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit (Vollbeweis) für das erkennende Gericht vorliegen muss (vgl. nur BSG , Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - juris, Rn. 15), unberührt.
  • BSG, 29.11.2011 - B 2 U 26/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Erforderlich dürfte hier - entgegen der Rechtsansicht des Klägers - vielmehr der epidemiologische Nachweis einer sogenannten Risikoverdoppelung für die Verursachung der Krebserkrankung in Verbindung mit nach Art, Intensität und Dauer sowie sonstiger Rahmenbedingungen exakt beschriebener Expositionsverhältnisse sein, (vgl. genauer: Hessisches LSG, Urteil vom 25. Juni 2021 - L 9 U 166/18 -, juris, Rn. 72 f.; auch schon: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. Dezember 1999 - L 3 U 311/98 - juris, Kurztext; Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O. S. 82; offen gelassen: BSG , Urteil vom 29. November 2011 - B 2 U 26/10 R - juris).
  • BSG, 15.12.2016 - B 5 RS 4/16 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Denn diese Norm greift - als Ausnahme von den Grundsätzen in § 286 ZPO und § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG - nur ein, wenn eine "Forderung" dem Grunde nach mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit besteht, d.h. im Vollbeweis belegt ist und - anders als hier, wo sich ein Versicherungsfall im Sinne der BK 1301 nicht feststellen lässt - nur noch ihre "Höhe" streitig ist (vgl. BSG , Urteil vom 15. Dezember 2016 - B 5 RS 4/16 R - juris, Rn. 20 m.w.N.).
  • LSG Hessen, 25.06.2021 - L 9 U 166/18

    Gesetzliche Unfallversicherung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Erforderlich dürfte hier - entgegen der Rechtsansicht des Klägers - vielmehr der epidemiologische Nachweis einer sogenannten Risikoverdoppelung für die Verursachung der Krebserkrankung in Verbindung mit nach Art, Intensität und Dauer sowie sonstiger Rahmenbedingungen exakt beschriebener Expositionsverhältnisse sein, (vgl. genauer: Hessisches LSG, Urteil vom 25. Juni 2021 - L 9 U 166/18 -, juris, Rn. 72 f.; auch schon: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. Dezember 1999 - L 3 U 311/98 - juris, Kurztext; Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O. S. 82; offen gelassen: BSG , Urteil vom 29. November 2011 - B 2 U 26/10 R - juris).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 21.12.1999 - L 3 U 311/98
    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Erforderlich dürfte hier - entgegen der Rechtsansicht des Klägers - vielmehr der epidemiologische Nachweis einer sogenannten Risikoverdoppelung für die Verursachung der Krebserkrankung in Verbindung mit nach Art, Intensität und Dauer sowie sonstiger Rahmenbedingungen exakt beschriebener Expositionsverhältnisse sein, (vgl. genauer: Hessisches LSG, Urteil vom 25. Juni 2021 - L 9 U 166/18 -, juris, Rn. 72 f.; auch schon: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. Dezember 1999 - L 3 U 311/98 - juris, Kurztext; Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O. S. 82; offen gelassen: BSG , Urteil vom 29. November 2011 - B 2 U 26/10 R - juris).
  • OLG Frankfurt, 14.04.2011 - 15 U 170/10

    Darlehensvertrag: Anspruch auf Rückzahlung und Verzugszinsen bei erkennbar vom

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 07.06.2022 - L 3 U 11/22
    Bereits im Urteil vom 17. Dezember 2012 ( S 15 U 170/10) habe das Sozialgericht Koblenz dargelegt, dass eine berufliche Belastung mit aromatischen Aminen durch Exposition des Klägers in der Lackfabrik B von 1981 bis 1984 gegenüber Farben, Lacken und Lösungsmitteln nicht feststellbar sei.
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